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Allgemeine Geschäfts- und Lieferbedingungen von Lutznet-Internetservice für EDV Dienstleistungen
St. Leonhard 34
3572 St.Leonhard/Hw.

§ 1 Umfang und Geltungsbereich
Fa. LUTZnet ist der Betreiber dieser Internet Plattform. Die Benutzer dieses Internetdienstes werden im Folgenden kurz "Geschäftspartner" genannt. Die allgemeinen Geschäfts und Lieferbedingungen von LUTZnet gelten für alle Dienstleistungen und Lieferungen, die LUTZnet dem Geschäftspartner gegenüber erbringt. Sie gelten auch für alle zukünftigen Geschäfte, selbst wenn nicht ausdrücklich darauf Bezug genommen wird.

In Ergänzung der AGB´s von LUTZnet gelten die allgemeinen Bedingungen für Dienstleistungen in der Unternehmensberatung und Datenverarbeitung, herausgegeben vom Fachverband der Wirtschaftskammer Österreich, in der aktuellen Fassung. Der Geschäftspartner verpflichtet sich, die österreichischen Gesetze auch im internationalen Datenverkehr über LUTZnet einzuhalten.
Der Geschäftspartner verpflichtet sich weiters, LUTZnet von jedem Schaden freizuhalten, der durch von ihm in Umlauf gebrachte Daten und Nachrichten entsteht. (z.B. Ehrenbeleidigung, üble Nachrede, Urheberrecht, Mediengesetz). LUTZnet kann von keinem Geschäftspartner für ein Gegengeschäft haftbar gemacht werden.


§ 2 Vertragsgegenstand und Leistungsumfang
(1) Der Internetdienst umfaßt:
- eine Webapplikation zur Eingabe von Daten und Bildern durch den Geschäftspartner
- das Hosting dieser Daten und Bilder auf einem Internet-Server
- die Anzeige dieser Daten und Bilder auf einer Webseite
- eine Suchfunktion für die Besucher dieser Webseite

(2) Der Geschäftspartner erhält für die Laufzeit des Vertrages das nicht übertragbare und nicht ausschließliche Recht, den Internetdienst zu nutzen. Dem Geschäftspartner ist es untersagt, Dritten Zugang zum Internetdienst zu ermöglichen sowie Dateien der Webapplikation herunterzuladen oder in anderer Form zu vervielfältigen.

(3) Der Geschäftspartner erhält eine Benutzerkennung, ein Passwort sowie eine PIN für die Nutzung des Internetdienstes und hat diese Zugangsdaten vor dem Zugriff Dritter zu schützen. Er hat das Passwort sofort zu ändern, wenn ein Dritter davon Kenntnis erlangt haben könnte. Wir haften nicht für Schäden die aus der Verwendung des Internetdienstes durch Dritte resultieren.

(4) Wir sind berechtigt, nach vorheriger Ankündigung jederzeit Inhalt und Umfang unserer Leistungen in einer für den Geschäftspartner zumutbaren Weise zu verändern, zu erweitern oder einzuschränken. Wir werden solche Maßnahmen insbesondere dann durchführen, wenn dies durch technische oder rechtliche Umstände bedingt, oder für die Sicherstellung der Funktionalität des Internetdienstes erforderlich ist.


§ 3 Pflichten des Geschäftspartners
(1) Der Geschäftspartner ist verpflichtet, die Verwendung von Einrichtungen, Software oder Daten, die zu Veränderungen der Funktionalität oder Sicherheit des Internetdienstes führen oder dessen Verfügbarkeit beeinträchtigen können, zu unterlassen.

(2) Allfällige Beeinträchtigungen im Betrieb des Internetdienstes oder seiner Verfügbarkeit sind umgehend an uns zu melden. Wir haften nicht für Eingriffe in den Internetdienst durch Dritte.

§ 4 Vertragsdauer
(1) Der Vertrag mit dem Geschäftspartner tritt mit Bestellung des Internetdienstes in Kraft und wird auf unbestimmte Zeit abgeschlossen.

(2) Der Vertrag kann von beiden Seiten jederzeit zum Monatsende per Email oder Brief gekündigt werden. Bereits bezahlte Beiträge werden nicht zurück erstattet.


§ 5 Zahlungsbedingungen
Die im Bestellformular angegebenen Preise sind Monatsbeiträge. Alle Preise sind exklusiv 20% Umsatzsteuer angegeben. Das Entgelt für den jeweiligen Account ist jeweils für ein Jahr im Voraus zu entrichten. Tritt Zahlungsverzug ein, sind wir berechtigt den Zugang ohne weitere Verständigung zu sperren.

§ 6 Haftung
Die Haftung von LUTZnet für leichte Fahrlässigkeit wird ausgeschlossen. Der Ersatz von Vermögensschäden, Folgeschäden und von Schäden aus Ansprüchen Dritter wird einvernehmlich ausgeschlossen. Aufgrund technischer Gegebenheiten (wie zB Beschädigung einer nationalen Datenleitung) kann LUTZnet nicht gewährleisten, dass die Server nicht kurzfristig ausfallen. Für Ausfälle der Server wird daher jegliche Haftung ausgeschlossen.

§ 7 Haftungsausschluss
LUTZnet haftet nicht für den Inhalt Übermittelter Daten und für Daten, die über LUTZnet erreichbar sind. Eine Haftung für Folgeschäden und entgangene Gewinne sowie der Ersatz von Sachschäden im Sinne des Paragraphen 9 Produkthaftungsgesetz ist einvernehmlich ausgeschlossen.

§ 8 Gewerbliche Schutzrechte und Urheberrechte
Der Auftraggeber haftet alleine, wenn durch die Ausführung seines Auftrages Rechte Dritter, insbesondere Urheberrechte verletzt werden. Der Auftraggeber erklärt, dass er im Besitz der Vervielfältigungs- und Reproduktionsrechte der eingereichten Unterlagen ist. Der Auftraggeber stellt den Auftragnehmer von allen Ansprüchen Dritter wegen einer diesbezüglichen Rechtsverletzung frei.

§ 9 Datenschutz und Datenspeicherung
Der Schutz Ihrer persönlichen Daten ist uns ein besonderes Anliegen. Wir verarbeiten Ihre Daten daher ausschließlich auf Grundlage der gesetzlichen Bestimmungen.  (DSGVO, TKG 2003).  

Wenn Sie per Formular auf der Website, oder per E-Mail Kontakt mit uns aufnehmen, werden Ihre angegebenen Daten zwecks Bearbeitung der Anfrage, für den Fall von Anschlussfragen oder Vertragsabschlusses bei uns gespeichert. Diese Daten geben wir grundsätzlich  nicht ohne Ihre Einwilligung weiter.
Wir erheben und speichern KEINE Bankdaten oder
personenbezogene  „sensible Daten“, Art 9 Abs 1).

Sollte es zu einem Vertragsabschluß kommen und wir die Waren an sie versenden sollen, stimmen sie der Weitergabe von Name und Adresse ihres Unternehmens an ein Zustellunternehemen (zb. Post, Botendienst od. Spedition zu).

Im Falle eines Vertragsabschlusses werden sämtliche Daten aus dem Vertragsverhältnis mindestens bis zum Ablauf der steuerrechtlichen Aufbewahrungsfrist (7 Jahre) gespeichert.

Wir verwenden KEINE Cookies, oder sonstige Dienste die Daten von ihrem Computer auswerten. Wenn sie ein Produkt bestellen, werden die Daten über eine verschlüsselte Verbindung per Email direkt zum Anbieter übermittelt. Es erfolgt KEINE Datenspeicherung auf unseren Servern.

 

§ 10 Sonstige Bestimmungen
LUTZNET behält sich das Recht auf Preisänderungen vor. LUTZNET übernimmt keine Gewähr, dass die Angebotenen Dienste immer zugänglich sind und dass auf den Rechnern von LUTZNET gespeicherte Daten immer erhalten bleiben. Mündliche Vereinbarungen haben keine Gültigkeit.
Jeder Geschäftspartner von Lutznet Internetservice erklärt sich damit einverstanden daß seine Firmenanschrift mit dazugehörigem Logo und Verlinkung auf die Homepage auf sämtlichen Plattformen von Lutznet Internetservice in der Rubrik "unsere Kunden" veröffentlicht wird.

§ 11 Schlussbestimmungen
(1) Dieser Vertrag unterliegt österreichischem Recht. Für allfällige Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag wird die Zuständigkeit des für Handelssachen zuständigen Gerichts in Krems a.d.Donau vereinbart.

(2) Wir sind berechtigt, diese AGB jederzeit zu ändern. Wir werden den Geschäftspartner mindestens einen Monat vor dem Zeitpunkt des beabsichtigten Wirksamwerdens der geänderten AGB schriftlich über die Änderungen und den Zeitpunkt des beabsichtigten Wirksamwerdens informieren. Der Geschäftspartner kann den Änderungen widersprechen. Widerspricht er nicht bis zum Zeitpunkt des beabsichtigten Wirksamwerdens, werden die geänderten AGB mit diesem Zeitpunkt wirksam.

(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein, wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bedingungen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung tritt eine Bestimmung, die dem wirtschaftlichen Ergebnis dieser Bestimmung am nächsten kommt.

 

Allgemeine Geschäfts- und Lieferbedingungen von Lutznet-Internetservice für Warenhandel
St. Leonhard 34
3572 St.Leonhard/Hw.

§1. Geltung der Bedingungen

Die Lieferungen, Leistungen und Angebote des Auftragnehmers (Hersteller, Verkäufer) erfolgen ausschließlich auf Grund dieser Geschäftsbedingungen. Diese gelten somit auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.

§2. Auftragsausführung

Wir führen alle Aufträgte, sofern nicht schriftlich anders vereinbart, auf der Grundlage der vom Auftraggeber angelieferten bzw. übertragenen Druckdaten aus. Die Daten sind in den vom Auftragenehmer angegebenen Dateiformaten und Druckdaten anzuliefern. Für abweichende Dateiformate können wir eine fehlerfreie Leistung nicht gewährleisten, außer dieses Format ist von uns schriftlich genehmigt. Bei Bestellung von bedruckten T-Shirts ist Lutznet nicht an die angegebene Marke gebunden, sofern diese durch eine gleichwertige oder höherwertige Ware ersetzt wird.Der Auftraggeber haftet in vollem Umfang für Vollständigkeit und Richtigkeit dieser Daten.

Sämtliche Datensätze, die in einem anderen Farbmodus als vorgegeben sind, werden automatisch ohne Rückmeldung beim Auftraggeber in das geforderte Farbprofil konvertiert. Für diese Umwandlung kann keine Gewähr bei Farbverschiebungen übernommen werden.

Wenn wir an der vom Auftraggeber übermittelten Vorlage Anpassungen vornehmen müssen, (Kosten bis max. € 35,-) so gilt als vereinbart, dass wir diese Änderungen ohne weitere Verständigung durchführen.

Wenn Entwürfe gefertigt werden, aber es zu keiner Auftragserteilung kommt, so wird die Entwurferstellung nach Aufwand verrechnet. Stundensatz € 85,- + Mwst.)

§3. Rechte des Auftraggebers wegen Mängel

In allen Herstellungsverfahren können geringfügige Abweichungen vom Original nicht beanstandet werden. Dies gilt insbesondere bei:

  • geringfügigen Farbabweichungen zwischen zwei oder mehreren Aufträgen,
  • geringfügigen Farbabweichungen gegenüber einem früheren Auftrag,
  • geringfügigen Farbabweichungen zwischen sonstigen Vorlagen, z. B. Proofs und Ausdrucken auch wenn sie vom Auftragnehmer erstellt wurden,
  • geringfügigen Schneid- und Falztoleranzen
  • geringfügige Positionierungsabweichungen beim Bekleidungsdruck.
  • geringfügige Spiegelbildung durch Druckverfahren bei Textiliem

§4. Gewerbliche Schutzrechte und Urheberrechte

Der Auftraggeber haftet alleine, wenn durch die Ausführung seines Auftrages Rechte Dritter, insbesondere Urheberrechte verletzt werden. Der Auftraggeber erklärt, dass er im Besitz der Vervielfältigungs- und Reproduktionsrechte der eingereichten Unterlagen ist. Der Auftraggeber stellt den Auftragnehmer von allen Ansprüchen Dritter wegen einer diesbezüglichen Rechtsverletzung frei.

§5. Eigentumsvorbehalt

Bis zur Erfüllung aller Forderungen, die dem Auftragnehmer aus jedem Rechtsgrund gegen den Auftraggeber jetzt oder künftig zustehen, behält sich der Auftragnehmer das Eigentum an den gelieferten Waren vor.

§6. Rücktrittsrecht, Storno

Von dem im Wege des Fernabsatzes (z.B. über Internetbestellung) abgeschlossenen Vertrag kann der Verbraucher innerhalb einer Frist von 14 Tagen ab dem Eintreffen der Ware zurücktreten. Die Rücktrittserklärung ist eingeschrieben abzusenden.

Bei rechtzeitigem Rücktritt ist der Kunde verpflichtet die Ware auf eigene Kosten an Lutznet zurück zu senden. Nach Erhalt der Ware und dessen Originalverpackung wird diese auf Vollständigkeit, Unversehrtheit sowie Funktionalität geprüft. Ist die Ware samt Originalverpackung unbeschädigt und vollständig, so erhält der Kunde den gesamten Kaufpreis auf das von ihm bekannt gegebenen Konto zurückbezahlt. Lieferkosten werden nicht rücküberwiesen. Ist die Ware beschädigt oder unvollständig, verrechnet Lutznet den Wert der Minderung durch Abzug von dem zurückzuzahlenden Kaufpreis. Wird keine Bankverbindung angegeben, erfolgt die Anweisung des Geldes postalisch an die vom Kunden genannten Adresse. Die Kosten der Postanweisung sind vom Kunden zu tragen.

Kein Rücktrittsrecht besteht für Waren die gesondert auf Kundenwunsch angefertigt oder verändert wurden wie z.B. Digitaldrucke, Folienbeschriftungen, Textildrucke usw. Ebenso besteht kein Rücktrittrecht für versiegelte Waren (z.B. Software) die entsiegelt (geöffnet) worden sind. Lieferzeitüberschreitungen berechtigen nicht zum Rücktritt oder Storno. Erst wenn der Besteller schriftlich eine Nachfrist stellt und diese von Lutznet nicht eingehalten wird ist die Stornierung oder ein Rücktritt möglich.

Bei Stornierung oder Rücktritt (siehe Punkt  6) eines Auftrages werden die Kosten des tatsächlichen Aufwandes, die bis zur Stornierung entstanden sind, dem Auftraggeber in Rechnung gestellt. Die Stornogebühr von  € 30,- inkl. Mwst. wird zusätzlich für den administrativen Aufwand verrechnet.

Die Rücksendung von unbenützter, unbeschädigter originalverpackter und nicht veredelter Ware nehmen wir grundsätzlich innerhalb einer Woche ab Lieferdatum an.
Es werden für die Wiedereinlangung 20% des Warenwertes, mindestens € 5,- pro Rücksendung verrechnet. Alle Kosten, die aus der Nichteinhaltung dieser Vorgehensweise entstehen, trägt der Käufer.

Unfreie Sendungen werden generell nicht angenommen und es wird der Warenwert der Sendung in Rechnung gestellt.


§7. Gewährleistung

Lutznet leistet Gewähr im Rahmen der gesetzlichen Fristen, sofern keine darüber hinausgehende Herstellergewährleistung oder Herstellergarantie für das Produkt eingeräumt wird. Ist eine Gewährleistungs-/Garantiereparatur erforderlich, kann die Ware an Lutznet A-3572 St.Leonhard/Hw. Nr. 34  übersandt werden.

Stellt sich heraus dass kein gewährleistungs-/garantiepflichtiger Mangel vorliegt (z.B.. Fehlbedienung, Fremdeinwirkung etc.) verrechnet Lutznet dem Kunden den entstandenen Aufwand (wie Transportkosten, Kosten der Warenüberprüfung). Für sonstige Mängel oder Reparaturen außerhalb der Garantie/Gewährleistungsfristen kann sich der Kunde an  Lutznet  wenden.

§8. Reklamationen

Sämtliche Reklamationen sind innerhalb 3 Tage, nach Erhalt der Ware, per Postschreiben oder E-Mail zu tätigen.
Telefonische Reklamationen werden nicht anerkannt.
Die reklamierte Ware muss zurück gesendet werden, innerhalb einer Woche bei Lutznet einlangen.

Für eventuelle unabsichtlich Fehler bei der Produktbeschreibung oder Preisauszeichnug ist Lutznet haftungsfrei.

§9.  Warenmuster

Der Versand von Warenmuster muß in Relation zu dem zu erwartenden Auftrag sein. Es fallen pro Muster 15% Manipulationsgebühr vom Verkaufspreis (mindestens jedoch € 5,- pro Muster) an. Die Versandkosten zum Interessent werden von Lutznet getragen, die Rücksendung bezahlt der Interessent. Wird eine Ware unfrei zurück geschickt wird diese nicht angenommen und es wird der volle Produktpreis in Rechnung gestellt. Werden die gewünschten Muster nicht nach einer Woche zurück gesendet wird der Produktpreis ebenfalls verrechnet. Im Falle einer Auftragserteilung werden die Kosten von Lutznet getragen, außer der Manipulationsgebühr jener Artikel die für den Auftrag keine Verwendung finden und wieder eingelagert werden müssen.

§10. Zahlungsbedingungen

Bei Erstbestellung erfolgt die Bezahlung der bestellten Waren nur  gegen Vorauskasse. Bei Vorauskasse wird der Auftrag erst nach dem Eintreffen der Zahlung des vollen Rechnungsbetrages auf unserem Konto bearbeitet.  Wir behalten uns jedoch vor, den Auftrag trotz Nichteinlangen des Rechnungsbetrages zu produzieren und gegen Nachnahme zu versenden. Lieferungen außerhalb Österreichs erfolgen ausschließlich gegen Vorauskasse.
Bei Bestellungen per Nachnahme fallen zu den Versandgebühren zusätzlich € 9,-- an Nachnahmegebühr an.
Stammkunden (ab der dritten Bestellung) werden auf Bezahlung mit Rechnung und 10 Tage Zahlungsziel umgestellt.  Bei Sonderposten erfolgt die Zahlung auch über Vorauskassa.
Alle Produkte außer Handelsware (bedruckte Bekleidung, Folien, Drucksorten, Werbvetransparente.....) werden mit 50% Vorauskassa und 50% nach Warenerhalt abgerechnet.

Wenn eine Vereinbarung für Bezahlung per Rechnung besteht und eine Rechnung zum vorgegebenen Zahlungstermin nicht beglichen worden ist, erlischt die Vereinbarung und es wird ohne Verständigung des Kunden auf Nachnahme umgestellt.

§11. Lieferung

Die Bestellungen werden großteils innerhalb von 7 Werktagen (ab Auftragsklarheit) ausgeliefert. Bedruckte Werbeartikel haben eine Produktionszeit von 1 - 4 Wochen. Bei Termingeschäften empfehlen wir die Lieferzeit telefonisch oder per eMail abzufragen. Sollten wir eine Bestellung nicht abwickeln können, werden Sie unverzüglich per eMail verständigt.

Die Lieferung erfolgt an die schriftlich angegebene Lieferadresse des Bestellers. Die Versandkosten erfolgen auf Rechnung des Auftraggebers. Sobald wir  Ware an einen Frächter wie Botendienste oder die Post übergeben, trägt der Auftraggeber die Gefahr für die Ware, das gilt auch bei Lieferverzögerungen durch den Frächter. Jede Sendung, bei der eine äußerliche Beschädigung vorliegt, ist vom Auftraggeber nur anzunehmen unter Feststellung des Schadens seitens des Spediteurs, Frächters oder der Post. Der Auftraggeber verpflichtet sich einen etwaigen Schaden unverzüglich (binnen 24h nach erhalt der Ware) bei uns zu melden. Soweit dies unterbleibt, erlöschen alle Schadensersatzansprüche hieraus uns gegenüber.

Wird eine bestellte Ware mit Teillieferungen vom Kunden abgerufen, so fallen pro Lieferung € 18,- Spesen an. Die erste Lieferung erfolgt immer Spesenfrei (ausgenommen Versandkosten).

§12. Geltendes Recht

Als Grundlage der gesamten Geschäftsbeziehung gilt ausschließlich österreichisches Recht.
UN-Kaufrecht ist ausdrücklich ausgeschlossen.

§13. Gerichtsstand

Für alle Streitigkeiten die sich in Folge einer Geschäftsbeziehung ergeben gilt das Handelsgericht Krems a.d.Donau in Österreich als vereinbart.

§14. Salvatorische Klausel

Soweit Bedingungen der oben aufgeführten Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sind oder werden, sind die übrigen Bedingungen weiterhin wirksam. Die unwirksame Bedingung wird durch die gesetzliche Regelung ersetzt.